Das Research Institute ist Teil eines Konsortiums, das für das Bundesministerium für Justiz (BMJ) eine technische Lösung zur quantitativen Erhebung und Bewertung von demokratiegefährdenden Inhalten, Hass im Netz und Radikalisierung entwickelt.
Seit einigen Tagen ist die Publikation „Datenschutzrecht. Jahrbuch 2021“ erhältlich. Das Research Institute hat einen Beitrag zu einem Thema beigesteuert, für das es bislang kaum detaillierte Untersuchungen gab: das Verhältnis von (ärztlicher) Verschwiegenheitspflicht, postmortalem Persönlichkeitsschutz und Weiterverarbeitung von Patientendaten für Archivzwecke im öffentlichen Interesse bzw. im Rahmen der wissenschaftlichen Forschung.
Die EU-Kommission ist bestrebt, Kryptoassets Regelwerken zum Austausch von Informationen in Steuersachen zu unterwerfen. Ziel dieses Beitrags ist es, diese Bestrebungen in Kontext zu setzen. Zunächst wird die Ausgestaltung der Anwendungsbereiche diskutiert, wobei insbesondere auf mögliche Definitionen eingegangen wird. Folgend werden besonders eingriffsintensive Varianten einer Regulierung aufgezeigt und Rahmenbedingungen für Datenflüsse diskutiert, um insbesondere die
Der österreichische Ministerialentwurf betreffend die Umsetzung der RL 2019/790 (DSM-RL), bringt neue Facetten in die Diskussion um das Thema „Upload-Filter“, weshalb eine Analyse des Entwurfs geboten ist. Augenmerk ist hierbei auf die Umsetzung von Artikel 17 RL 2019/790 zu legen. Dabei sollen zuerst ausgewählte Passagen des Ministerialentwurfs auf ihre Richtlinienkonformität überprüft werden. Folgend sollen mögliche
Der Band Perspectives on Digital Humanism mit dem Beitrag Contact Tracing Apps: A Lesson in Societal Aspects of Technological Development von Walter Hötzendorfer ist nun auch in gedruckter Form bei Springer erschienen. In seinem Beitrag stellt Walter Hötzendorfer die These auf, dass mit den COVID-19-Contact-Tracing-Apps das Prinzip Privacy by Design nicht nur eine nie
Demnächst erscheint unser Beitrag über das Verhältnis von (ärztlicher) Verschwiegenheitspflicht, postmortalem Persönlichkeitsschutz und öffentlichen Interessen der wissenschaftlichen Forschung in Jahnel (Hrsg), Jahrbuch Datenschutzrecht (2021) im NWV Verlag: www.nwv.at Zitiervorschlag: Rothmann, Robert; Kastelitz, Markus; Rothmund-Burgwall, Moritz W. (2021): Archive als „öffentliches Gedächtnis“ personenbezogener Patientendaten? Über das Verhältnis von Verschwiegenheitspflichten, postmortalem Persönlichkeitsschutz und öffentlichen Interessen, NWV
Mit dem Austritt aus der EU wurde das Vereinigte Königreich zu einem Drittland. Somit müssen alle datenschutzrechtlichen Beziehungen neugestaltet werden, wobei der Datentransfer weiterhin den unionsrechtlichen Standards entsprechen muss. Insbesondere aufgrund der engen Zusammenarbeit des Vereinigten Königreichs mit den Vereinigten Staaten im Bereich der internationalen Überwachungsaktivitäten ist es fraglich, ob geeignete Rahmenbedingungen für Übermittlungen von
Das Research Institute berät das Österreichische Rote Kreuz bei der Entwicklung der Stopp-Corona-App, da datenschutzrechtliche Anforderungen wie Rechtmäßigkeit, Datensicherheit, „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“ sowie Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung gerade auch in Zeiten der Corona-Krise von großer Bedeutung sind. Die durchgeführte Datenschutz-Folgenabschätzung enthält eine umfassende Prüfung der Rechtmäßigkeit aller im zusammenhang mit der Stopp
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat mit 25. Mai 2018 eine bis dahin weitgehend unbekannte Institution etabliert: den Datenschutzbeauftragten. Dieser Praxisratgeber gibt Ihnen mit dem gebündelten Wissen einer Vielzahl von namhaften Datenschutzbeauftragten und anderer Experten Antwort auf die verschiedenen Fragen rund um die Tätigkeit und die Rolle interner oder externer Datenschutzbeauftragter in Unternehmen, Vereinen und öffentlichen Stellen.
Markus Kastelitz, Christof Tschohl und Walter Hötzendorfer haben im demnächst erscheinenden Jahrbuch Datenschutzrecht 2019 (hrsg. von Prof. Jahnel) einen Beitrag zum Thema „(Datenschutz)rechtliche Aspekte der polizeilichen Verarbeitung von Videomassendaten“ verfasst. Dabei beleuchten sie insbesondere den rechtlichen Rahmen zur Datenerhebung und verwertung von Bild- und Tondaten im Anschlagfall im Zusammenhang mit dem Grundrecht auf Datenschutz und