Datenschutzrecht

Jahrbuch Digitalisierung und Recht 2024

Zwei Beiträge im Jahrbuch Digitalisierung und Recht 2024 Für das Jahrbuch Digitalisierung und Recht 2024, herausgegeben von Elisabeth Hoffberger-Pippan, Ruth Ladeck und Peter Ivankovics, durfte das Team des Research Institutes dieses Jahr gleich zwei Beiträge für die Sektion Öffentliches Recht beisteuern.Das Jahrbuch Digitalisierung und Recht, das seit 2022 erscheint, zielt darauf

2024-10-04T13:51:21+02:009. September 2024|Publikation|

EU AI Act offiziell kundgemacht!

Der AI Act wurde offiziell im Amtsblatt der EU veröffentlicht – Die Implementierungsphase beginnt Die Verordnung (EU) 2924/1689 vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Verordnung über künstliche Intelligenz oder „AI Act“) wurde am 12. Juli 2024 offiziell im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Damit beginnt nun eine mehrstufige Implementierungsphase

2024-07-12T11:21:41+02:0012. Juli 2024|Verkündung|

VwGH entscheidet zu Sinus-Geo-Milieus

VwGH bestätigt: Marketingklassifikationsdaten in der Form von Sinus-Geo-Milieus können sensible Daten beinhalten Die Abgrenzung zwischen sensiblen Daten und nicht-sensiblen Daten ist oftmals schwierig. Diese Frage hat in der jüngeren Vergangenheit den Europäischen Gerichtshof (EuGH), die Datenschutzbehörde (DSB), das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) und nun auch den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hinsichtlich der Einordnung von Sinus-Geo-Milieus beschäftigt. Im Antwortschreiben

2024-07-09T14:12:57+02:002. Juli 2024|Analyse|

DAKO – Einsatz von KI als neuartige Datenverarbeitung?

Die dritte Ausgabe 2024 von Datenschutz Konkret trägt den Titel „Informationsfreiheit, Medienprivileg, Künstliche Intelligenz - alles neu!“. Wir informieren darin über die Begriffsdefinition zu „KI-System“ nach dem AI-Act. Inhalt:Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob der Einsatz von KI als neuartige Datenverarbeitung zu qualifizieren ist. Denn die Begriffsdefinition zu „KI-System“ gem

2024-06-28T11:18:04+02:0028. Juni 2024|Publikation|

Änderungen am Medienprivileg im Bundesrat beschlossen

Am 27.6. beschloss nun auch der österreichische Bundesrat das neue Medienprivileg.Die Neuregelung wird ab 1. Juli 2024 gelten.Die entsprechenden Änderungen am Datenschutzgesetz  waren notwendig geworden, da der VfGH bemängelt hatte, dass es im alten Gesetz keine sachgerechte Abwägung zwischen dem Schutz Personenbezogener Daten und den Interessen von Medien im Rahmen journalistischen Tätigkeiten gab (und Medien

2024-06-28T11:10:36+02:0028. Juni 2024|Verkündung|

Das war der imh Kongress „FutureHub Behörden“

Rückblick imh FutureHub BehördenDer imh FutureHub Behörden fand am 14.05.2024 im Palais Berg, Schwarzenbergplatz 3, 1010 Wien statt. Wir waren dort gleich mehrfach vertreten. Vortrag: Einsatz von KI durch BehördenHeidi Scheichenbauer und Moritz W. Rothmund-Burgwall hielten einen Vortrag zum Thema "Einsatz von KI durch Behörden - Was sollte abseits des AI-Acts noch berücksichtigt werden?".

2024-05-22T16:55:20+02:0015. Mai 2024|Veranstaltung|

FISA 702: USA Cloud-Überwachung wurde verlängert

FISA 702: Erweiterte U.S.-amerikanische Überwachungsbestimmung wurde verlängert. Änderungen betreffen auch den Einsatz von Cloud-Anbietern. Updates im letzten Absatz.Nach der Zustimmung des U.S. Repräsentantenhauses sieht es so aus, als würde die US.-amerikanische Überwachungsbestimmung Section 702 des US-amerikanischen Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA, 50 U.S.C. § 1881a) in erweiterter Form um zwei Jahre verlängert werden – allerdings

2024-05-03T12:16:30+02:0015. April 2024|Analyse|

Neuerscheinung: Machine Learning in der Verwaltung

KI in der Verwaltung: Spannungsfelder zwischen Innovation und TransparenzKünstliche Intelligenz (KI) und insbesondere das Machine Learning (ML) haben längst Einzug in die Verwaltung gehalten. Die Einsatzmöglichkeiten sind vielfältig und reichen von der Optimierung von Prozessen bis hin zur Entscheidungsunterstützung. Doch hinter den verheißungsvollen Möglichkeiten verbirgt sich auch eine komplexe Problematik: die Black-Box-Eigenschaft von Machine-Learning-Systemen.Heute am

2024-03-21T13:01:54+01:0021. März 2024|Publikation|

Künstliche Intelligenz Topaktuell – Research Institute Academy

Unser Research Institute Academy Workshop zum Thema „Künstliche Intelligenz“ am 14. März 2024 bot spannende Einblicke in die aktuellen Entwicklungen des AI Acts.Nur einen Tag nach der offiziellen Annahme des AI Acts im EU-Parlament fand unser Hybrid-Workshop zum Thema Künstliche Intelligenz statt. Unter dem Titel „KI verstehen und sicher einsetzen: Rechtliche und ethische Rahmenbedingungen in

2024-03-15T16:14:25+01:0015. März 2024|Verkündung|

Bericht zur Datenschutz-Folgenabschätzung zum digitalen Zulassungsschein veröffentlicht

Im Februar 2024 wurde der digitale Zulassungsschein als weitere neue Funktion der eAusweise-App vorgestellt. Das System baut ebenso wie der digitale Führerschein auf der ID Austria auf und ermöglicht es Fahrzeughalter*innen, bei Verkehrskontrollen im Inland den digitalen Zulassungsschein via App vorzuweisen, wenn sie das im Vergleich zum Vorzeigen des physischen Zulassungsscheins bevorzugen. Auch bei Aktivierung

2024-02-19T12:52:23+01:0016. Feber 2024|Verkündung|
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